Daniela Graf
Ekkehard Muther

Streiten um Demokratie

Beiträge zur Verfassungsdiskussion

Die Verfassung eines Staates: Das ist zum einen der Zustand, in dem sich ein Staat befindet und zum anderen die Grundordnung des Staates, von der alle einfachgesetzlichen Regelungen ableitbar sein müssen. Verfassung ist aber noch mehr: Bei ihr handelt es sich um die verbrieften „Spielregeln der Demokratie“.

Wie jede Errungenschaft der Zivilisation ist Demokratie von prekärer Natur: Sie existiert immer nur auf Widerruf, ist stets umstritten. Die Gesellschaft muss um Demokratie kämpfen, will sie sie bewahren, muss sie erneuern, will sie sie stärken. Eine Verfassungsreform in Österreich und eine demokratische Verfassung für Europa – Ansatzpunkte für die Stärkung des demokratischen Konsenses und der demokratischen Erneuerung. Doch was könnten die zentralen Punkte einer demokratischen Verfassungsreform in Österreich sein? Welche Chancen, welche Risiken birgt ein Reformprozess für dieses Land? Wie könnte eine europäische Verfassung aussehen? Gibt es überhaupt eine europäische Öffentlichkeit? Kann sie durch einen Verfassungsprozess konstituiert werden? Streiten um Demokratie – Beiträge zur Verfassungsdiskussion von ExpertInnen aus Wissenschaft und Politik.